Landesvorsitzendenkonferenz Ost in Potsdam
Am 25. Mai 2019 fand die Landesvorsitzendenkonferenz der „Ostländer“ in der DPolG in Potsdam statt. Eingeladen waren auch der Bundesvorsitzende R. Wendt, die Bundespolizeigewerkschaft und die Geschäftsführer der Länder. Diese konnten leider nicht alle unserer Einladung folgen. Begrüßen konnten wir ebenfalls Julia Wagner vom Polpublik-Verlag.
Punkt 09.00 Uhr begrüßte Peter Neumann, Landesvorsitzender der DPolG Brandenburg, die Teilnehmer und wünschte allen einen guten und erfolgreichen Konferenzverlauf. Nach einigen organisatorischen Informationen berichtet P. Neumann über die Polizei des Landes Brandenburg. Trotz 400 Neueinstellungen jährlich an der FHPol werden wir den Personalmangel nicht beheben können. Die geplante Zahl von 8.250 Polizistinnen und Polizisten im Land kann durch den hohen Anteil an zukünftigen Pensionären nicht aufgefangen werden. Auch die Fachhochschule der Polizei in Oranienburg ist schon längst an ihre Ausbildungskapazitäten angekommen. Ein immer wieder leidiges Thema, auch in anderen Ländern, sind die Beförderungen. Nie ausreichend und auf eine Beurteilung „nach Nase“ kann jeder gern verzichten. P. Neumann berichtete über die unhaltbaren Zustände bei der Polizeihubschrauberstaffel des Landes am Standort Blumberg. Thema war natürlich auch der Tarifabschluss in diesem Jahr. Zwar werden die Tarifergebnisse 1:1, zeit- und inhaltsgleich, für die Beamten des Landes übernommen, aber eine Zahlung erfolgte bisher nicht. Gesprochen wurde ebenfalls über den Einsatz der Bodycamp und des Tasers.
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender, richtete auch einige Worte an die Teilnehmer. Wichtig ist es mit der jeweiligen Landesregierung und den Fraktionen im Landtag regelmäßig Gespräche zu führen. In fast allen Bundesländern wurde erkannt, dass der Personalabbau bei der Polizei zu stoppen ist, nur in Thüringen nicht. Die Beschaffung vom Tasern und anderen Ausstattungsgegenständen geht meistens schnell, es muss allerdings dafür Geld in die Hand genommen werden. Zur DPolG sagte der Bundesvorsitzende, dass die Mitgliederentwicklung positiv ist.
Eine rege Diskussion entfachte bei allen Teilnehmern das Thema Einsatzlagezentrum/en. Je nach Bundesland auch anders genannt, aber im Aufgabenbereich gleich.
Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war die Gewerkschaftsarbeit der DPolG. Viele Bundesländer arbeiten bereits eng zusammen und können von den Erfahrungen des anderen profitieren. Natürlich geht es immer noch besser. Das Rad braucht nicht ein 2x erfunden werden.
Zu Ehren an Frank Domanski wurde eine Schweigeminute abgehalten. Frank war Mitbegründer des runden Tisches der Ostländer – jetzt Landesvorsitzendenkonferenz Ost.
Im nächsten Jahr wird der Landesverband Thüringen die Konferenz ausrichten, wir freuen uns darauf.
Einen ausführlichen Bericht könnt Ihr im nächsten Polizeispiegel lesen.